Allgemeine Geschäftsbedingungen
Begriffsbestimmungen 1. Auftraggeber und Kunde im Sinne dieser Bestimmungen ist, wer als Schmerztherapeut einen Profileintrag auf der Web-Seite "www.schmerz-therapeut.com" erwirbt. 2. Auftragnehmer und Dienstleister ist nach diesen Bestimmungen Schmerz-Therapeut.com, Fleischerstraße 30, 73054 Eislingen.
Anwendungsbereich Die nachfolgenden Bedingungen sind maßgebend für den Umfang sämtlicher Dienstleistungen der Schmerz-Therapeut.com im Zusammenhang mit einem Profileintrag auf der Web-Seite "www.schmerz-therapeut.com". Diese Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Kunden, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht mehr ausdrücklich erwähnt werden, und erstrecken sich auf alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc. unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet gemacht werden. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen und sie gelten nur insoweit, als ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
Vertragsgegenstand Leistungsgegenstand ist der Profileintrag im Bereich "Eintragung", der durch qualifizierte Suchfunktionen von Schmerzpatienten gefunden werden kann. Im Profileintrag kann der Kunde eine individuelle Beschreibung sowie Kategorisierung seiner Praxis und seiner Tätigkeit hinterlegen. Soweit der Kunde das Profil nicht selbst erstellen möchte, wird dies kostenfrei von Schmerz-Therapeut.com und in Absprache mit dem Kunden übernommen.
Eintragungsvoraussetzungen Eingetragen werden können ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland zugelassene Schmerztherapeuten. Für berufsrechtliche Verstöße ist ausschließlich der Kunde verantwortlich, eine Haftung Schmerz-Therapeut.com ist ausgeschlossen.
Angebot und Vertragsschluss 1. Der Kunde kann den Auftrag zur Erstellung und Einbindung seines Profileintrags schriftlich, fernmündlich, online, per Email oder per Telefax durch Annahmeerklärung des Vertragsangebotes Schmerz-Therapeut.com erteilen. 2. Die Online-Anmeldung erfolgt durch das Ausfüllen und Absenden der Anmeldeformulare unter www.schmerz-therapeut.com. Die Online-Freischaltung erfolgt erst nach Aktivierung eines Verifizierungslinks, mit der die angegebene Email-Adresse des Kunden überprüft wird und der ihm mit einer Bestätigungs-Email zugesandt wird. 3. Vertragsabschlüsse per Telefon, per Email oder per Fax bestätigt Schmerz-Therapeut.com durch Übersenden eines Bestätigungsschreibens per Briefpost an den Kunden.
Datenübermittlung durch den Kunden und Profilerstellung 1. Soweit der Kunde nicht selbst sein Praxis-/oder Schmerztherapeutenprofil erstellen möchte, übersendet er die hierfür erforderlichen Daten (z.B. Texte, Bilddaten, Logos etc.) an Schmerz-Therapeut.com. Dabei sind die eventuell geforderten Formate und Größenangaben zu beachten. Alternativ gestattet er Schmerz-Therapeut.com die Verwendung von Daten- und Bildmaterial seiner eventuell bestehenden Homepage. 2. Schmerz-Therapeut.com nimmt keine rechtliche Überprüfung des Profilinhaltes vor. Verantwortlich für seinen Inhalt, insbesondere für die Beachtung standesrechtlicher Werbebeschränkungen, ist allein der Kunde. Auch bei Profilerstellung durch Schmerz-Therapeut.com bleibt die inhaltliche Verantwortung beim Kunden. Er versichert die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner übermittelten oder von der Homepage verwendeten Daten. 3. Der Kunde ist verpflichtet, den Profileintrag bei erstmaliger Online-Stellung auf seine inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und Fehler unverzüglich zum Zweck der Korrektur Schmerz-Therapeut.com mitzuteilen. Relevante Änderungen zu den Profildaten (Adressänderungen, Tätigkeitsgebiete, Fachanwaltstitel o.A.) während der Vertragslaufzeit hat der Kunde unverzüglich Schmerz-Therapeut.com mitzuteilen. Korrektur und Profilanpassung bleiben für den Kunden stets kostenfrei.
Nutzungs- und Urheberrechte 1. Der Kunde räumt Schmerz-Therapeut.com für die Dauer des Vertrages die erforderlichen Nutzungsrechte an sämtlichen Texten und Bildern ein, die er zur Gestaltung seines Profils an Schmerz-Therapeut.com übermittelt hat. 2. Der Kunde gewährleistet, dass die übermittelten Bild- und Textdaten frei von Rechten Dritter sind oder ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht/Verwertungsrecht eingeräumt ist und stellt Schmerz-Therapeut.com von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die ihr gegenüber aufgrund des Profilinhaltes gemacht werden, frei. 3. Schmerz-Therapeut.com ist verpflichtet, das Text- und Bildmaterial ausschließlich während der Vertragslaufzeit und zum vertraglich bestimmten Zweck zu verwenden.
Leistungszeitpunkt 1. Der vertraglich vereinbarte Profileintrag wird in der Regel innerhalb von 24 Stunden, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen, nach Eingang der erforderlichen und vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Daten (Profiltext, Bilddaten, sonstiges) erstellt und online geschaltet. Dies gilt auch bei Erstellung des Profils durch Schmerz-Therapeut.com. 2. Kommt es aufgrund nicht rechtzeitiger Datenlieferung oder mangelhafter Qualität der Daten zu Verzögerungen oder ist eine Überarbeitung der Daten durch Schmerz-Therapeut.com erforderlich, hat der Kunde keine Ansprüche gegen Schmerz-Therapeut.com aufgrund der Leistungsverzögerung, da sich der Beginn der Vertragslaufzeit nach § 15 Abs.1 der vorliegenden Bedingungen bestimmt.
Abtretungs- und Aufrechnungsverbot Ansprüche des Kunden gegen Schmerz-Therapeut.com dürfen nicht ohne vorherige, ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch Schmerz-Therapeut.com an Dritte abgetreten werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber Schmerz-Therapeut.com aufzurechnen.
Fälligkeit und Zahlungsweise 1. Es wird 12-monatige Zahlungsweise vereinbart. Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung zu Beginn der Vertragslaufzeit durch Überweisung oder auf Wunsch des Kunden im Lastschriftverfahren. 2. Sämtliche Rechnungen sind grundsätzlich zahlbar innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungserhalt, jedenfalls aber innerhalb der mit Rechnungsstellung gesetzten Zahlungsfrist. 3. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Verzugsschäden, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. 4. Im Falle des Verzugs des Kunden steht Schmerz-Therapeut.com nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht des Vertrages zu. 5. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wegen irgendwelcher, seitens Schmerz-Therapeut.com nicht anerkannter, Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis ist ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Aufrechnung mit Gegenansprüchen, die weder auf einer unbestrittenen noch auf einer rechtskräftig festgestellten Forderung beruhen.
Preise 1. Schmerz-Therapeut ist berechtigt, die Vergütung nach Ablauf von 6 Monaten Vertragslaufzeit angemessen anzupassen. Die Preisänderungen werden dem Kunden mindestens einen Monat im Voraus mitgeteilt. Falls er mit der Preisänderung nicht einverstanden ist, ist der Kunde berechtigt, diesen Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen ab Zugang der Mitteilung über die Preisänderung schriftlich zu kündigen.2. Die Vergütung von Schmerz-Therapeut wird nach Rechnungsstellung binnen 15 Tage ab Rechungsdatum zur Zahlung fällig. Die Vergütung wird für die gesamte Vertragsdauer im Voraus abgerechnet. 3. Gerät der Kunde über eine Dauer von mehr als 2 Wochen in Zahlungsverzug oder befindet sich der Kunde trotz schriftlicher Mahnung mit einem Betrag von mehr als 12 Monatsbeiträgen in Verzug, so ist AOS berechtigt, diesen Vertrag fristlos zu kündigen, Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
Gewährleistung 1. Schmerz-Therapeut.com hat für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb des Einflussbereiches Schmerz-Therapeut.com liegenden Hinderungsgrund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als 2 Monate an, so ist jede der Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. 2. Schmerz-Therapeut.com trifft sämtliche zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die eine Überlastung oder einen Ausfall der Server oder des Systems weitgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann nicht gewährleistet werden. Im unwahrscheinlichen Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.schmerz-therapeut.com und/oder des jeweiligen Eintragungsprofils bemüht sich Schmerz-Therapeut.com um unverzügliche Problembeseitigung innerhalb von 24h. Der Kunde hat keine Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche aufgrund derartiger vorübergehender technischer Ausfälle. 3. Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf den Anspruch auf Nacherfüllung beschränkt. Die Nacherfüllungsfrist für Schmerz-Therapeut.com beträgt 1 Woche. 4. Nach erfolglosem Ablauf einer Nacherfüllungsfrist von 1 Woche nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber Schmerz-Therapeut.com hat dieser das Recht, Minderung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. 5. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche (entgangener Gewinn, Verzugsschaden u.A.a.) sind ausgeschlossen.
Haftung 1. AOS haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dieses Vertrags. 2. Soweit nachstehend nichts Abweichendes geregelt
ist, ist eine Haftung der AOS auf Schadensersatz – ohne Rücksicht auf
die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs und auch nach Ablauf
einer ihr etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. 3. Für alle Vermögensschäden durch die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen haftet AOS gem. § 7 II TKV bis zu einem Betrag von 1000 EUR (in Worten eintausend Euro) je Nutzer. 4. Schadensersatzansprüche des AG wegen Verzuges oder Unmöglichkeit der Leistung der AOS sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzuges nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann. 5. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für andere Schäden als Vermögensschäden durch die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen gem. § 7 II TVK – Körperschäden, Schäden an der Gesundheit und Leben sowie Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz – und für Schäden die AOS vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat, und nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. 6. Sie gelten ferner nicht im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) entstanden sind.
Geheimhaltung Schmerz-Therapeut.com und der Kunde sind verpflichtet, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Vertragspartei vertraulich zu behandeln, sie insbesondere nicht an Dritte bekannt zu geben oder sie in anderer Weise zu verwerten. Dies betrifft auch Informationen über Mandatsverhältnisse, die durch Schmerz-Therapeut.com zustande kommen. Unterlagen, Emails und andere Informationen die eine Vertragspartei im Rahmen der Geschäftsbeziehungen erhält, dürfen nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes genutzt werden und müssen nach Vertragsende auf Verlangen der anderen Partei wieder herausgegeben werden.
Vertragslaufzeit und Kündigung 1. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Die Laufzeit beginnt mit dem Folgetag der ersten Online-Freischaltung des Schmerztherapeutenprofils. 2. Der Vertrag verlängert sich um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Vertragsende schriftlich gekündigt wird. 3. Schmerz-Therapeut.com sowie der Kunde sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags bei groben Verstößen gegen die Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise durch die jeweils andere Vertragspartei berechtigt.
Allgemeine Schlussbedingungen 1. Kulanzleistungen: Leistungen, welche Schmerz-Therapeut.com aus Kulanz im Einzelfall als zusätzliche Dienstleistung erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen. 2. Es gilt deutsches Recht als anwendbar. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen. 3. Soweit einzelne Bestimmungen der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. 4. Ist der AG Kaufmann oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand ist Sitz der AOS (Landgericht Ulm, Amtsgericht Göppingen) ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem AG und AOS.
Schmerz-Therapeut.com, Eislingen den 13. Januar 2009 |
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